„Wir sind völlig baff“, sagen unisono die GRÜNE Landtagsabgeordnete Meta Janssen-Kucz und der GRÜNE Bundestagsabgeordnete Peter Meiwald, „denn damit hätte wohl nie und nimmer jemand gerechnet, dass die IVG das Land Niedersachsen verklagt. Anscheinend lebt die IVG nunmehr nach dem Motto: Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert.“ Die IVG Caverns GmbH (IVG) in Etzel (Landkreis Wittmund) wehrt sich mit dieser Klage gegen die Anordnung von Sicherheitsmaßnahmen durch das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie aufgrund des Ölunfalles am 17.11.2013.

Anstatt sich freiwillig über die angeordneten Sicherheitsmaßnahmen hinaus an den Standards anderer Kavernenbetreiber wie der NWGK und der EWE zu orientieren, ist die IVG nicht einmal bereit, die angeordneten Maßnahmen durchzuführen. Meiwald empfindet das juristische Vorgehen des Unternehmens als nicht akzeptabel: „Die Sicherheit aller Menschen hier vor Ort geht eindeutig vor. Dies muss erst recht gelten, solange sogar nach Aussage der Staatsanwaltschaft Aurich die Unfallursache auf menschliches Versagen oder, schlimmer noch, auf Sabotage, zurückzuführen ist.“

Der Kavernenbetreiber in Etzel hält lediglich ein Mindestmaß an Sicherheitseinrichtungen vor. Durch die Ölunfälle in den letzten Jahren ist fraglich, wie sicher die Kavernen überhaupt sind. Und erneut stellt Janssen-Kucz deshalb konsequent die Frage, die nicht beantwortet wird: „Der Anschein, dass die Sicherheit der Kavernen mit der Liquidität des Betreibers zusammenhängt, drängt sich mir seitdem auf. Denn augenscheinlich obliegt es jedem Konzern selbst, wie sicher er seine Kavernen betreibt.“

Mit der Anordnung des Niedersächsischen Wirtschaftsministeriums, in Etzel eine Videoüberwachung einzuführen und die Ölabscheider mit Warnanlagen auszurüsten, bleiben diese aber immer noch weit hinter dem Standard der Kavernen in Wilhelmshaven und Jemgum zurück.

Dass mit dem Ölunfall auch anders umzugehen ist, zeigt der Oldenburgisch-Ostfriesische Wasserverband, der sich mit einer ordentlichen Geldspende von 9.000 Euro bei den Einsatzkräften bedankte. Nicht einmal dazu ist die IVG im Stande.