Kommunalwahlen

Wenn grün, dann richtig

Am 11. September 2016 wird gewählt. Wir Bürger*innen im Landkreis Aurich wählen unsere kommunalen Parlamente. Diese entscheiden über die Ausgestaltung unserer Daseinsvorsorge vor Ort. In der Wahlperiode 2016-2021 werden Entscheidungen im Landkreis getroffen, die die Entwicklung in vielen Bereichen grundlegend über Jahrzehnte hinweg verändern werden.

Bündnis 90/Die Grünen steht bei dieser Aufgabe für den Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen für nachfolgende Generationen, der sozialen Gerechtigkeit und eine zukunftsfähige Politik, die auf eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung setzt.

Wir setzen uns dafür ein, dass der Landkreis die Klimaschutzziele in allen Bereichen konsequent verfolgt.

Die Aufgabe der kommunalen Parlamente im ländlichen Raum ist es zum Einen, den Mitbürger*innen ein attraktives Umfeld zu schaffen und zum Anderen, die Gesetze, die in Hannover, Berlin oder Brüssel beschlossen werden, umzusetzen.

Hier auf kommunaler Ebene zeigt sich, wie sich die Gesetzgebung auf uns und unser Leben auswirkt, das gilt z.B. für das Krankenhausfinanzierungsgesetz oder das neue Schulgesetz. Wir hier haben dann in den kommunalen Parlamenten die Ausführung für die Bürger*innen verträglich zu gestalten.

In den vergangenen Jahren hat sich in der Landkreispolitik verstärkt ein Ausschluss der Beteiligung der Bürger*innen durchgesetzt. Durch diese Intransparenz fehlt das Verständnis der Bürger*innen für politisches Handeln. Politikverdrossenheit und Protestwahlen sind die Folge.

Wir Grünen aber wollen eine lebendige Demokratie vor Ort. Dafür muss sich der bisherige Politikstil im Landkreis ändern: Wir brauchen mehr direkte Demokratie und mehr Bürgerbeteiligung. Gerade auf kommunaler Ebene gibt es vielfältige Möglichkeiten zum Mitreden, Mitmachen und Mitentscheiden z.B. Bürgerbefragungen, Bürgerbegehren, Bürgerentscheide und Bürgerhaushalte. Diese Instrumente müssen genutzt werden. Bürgernähe, Transparenz und direkte Mitbestimmung aller Bürger*innen bilden den Grundsatz unserer politischen Arbeit vor Ort. Wir wollen, dass alle Mitbürger*innen, egal welchen Alters, Geschlechts, Nationalität und Einkommensgruppe im Landkreis mobil sein können, Zugang zu Bildung, Kultur und Sozialleistungen bekommen und am öffentlichen Leben teilnehmen können.